Unser politisches System: Bundesrat

Neben dem BundesTAG gibt es auch noch den BundesRAT. Im Bundesrat sind die Bundesländer vertreten.

Hier sitzen nämlich die Vertreter aller Landesregierungen zusammen. Eine Landesregierung hat somit nicht nur in ihrem eigenen Land das Sagen, sondern sie darf auch auf "Bundesebene" mitbestimmen. Eben im Bundesrat.

Aufgaben

Der Bundesrat darf zweimal mitreden, wenn es um neue Gesetze oder Gesetzesänderungen geht:

1. Die Abgeordenten im Bundesrat sollen sich die Gesetzesentwürfe angucken, die ihnen der Bundestag gibt. Sie beraten über den Entwurf und teilen dem Bundestag mit, was sie am künftigen Gesetz nicht gut finden. Dann geben die Abgeordneten den Gesetzesentwurf wieder an den Bundestag zurück. Der Bundestag versucht jetzt, aus dem Entwurf ein richtiges Gesetz zu machen, mit dem möglichst viele zufrieden sind.
2. Wenn das Gesetz im Bundestag beschlossen wurde, geht es wieder an den Bundesrat. Im Bundesrat beraten die Mitglieder dann auch über das Gesetz und stimmen darüber ab.

Wie ihr seht, haben die Mitglieder im Bundesrat eine sehr große Macht. Denn sie dürfen am Ende darüber entscheiden, ob neue Gesetze oder Gesetzesänderungen eingeführt werden sollen.

Der Bundesrat im Internet

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